Machtspiele im Kreishaus
SPD und CDU wollen grünen Beigeordneten absägen
Der Landkreis Marburg-Biedenkopf steht vor einem Machtwechsel: Seit Anfang Februar steht mit Landrätin Kirsten Fründt (SPD) erstmals eine Frau an der Spitze des Kreishauses. Um ihr eine stabile Mehrheit zu verschaffen, steuern die Sozialdemokraten jetzt auf eine Große Koalition zu. Sonst müsste die 46-Jährige gegen ein Bündnis aus CDU, Grünen und Freien Wählern regieren.
Nachdem die CDU eine Zusammenarbeit angeboten hat, haben die Genossen beschlossen, offiziell in Verhandlungen mit den Konservativen einzutreten. Die Bedingung der CDU: Sie möchte den Posten des Ersten Kreisbeigeordneten und stellvertretenden Landrats, der bislang Karsten McGovern (Grüne) heißt. Dessen Amtszeit läuft eigentlich noch bis Juni 2015, doch mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte er vorzeitig abgelöst werden. Und diese Mehrheit hätten Sozial- und Christdemokraten. Das Verfahren hat allerdings den Schönheitsfehler, dass McGovern zumindest bis zum Ende seiner Amtszeit 75 Prozent seiner Bezüge erhalten würde, anschließend die übliche, gut dotierte Pension für Wahlbeamte.
Entsprechend unzufrieden sind die Grünen, die den Kreis seit 13 Jahren gemeinsam mit der CDU regieren. Erwartet hätten sie ein rot-grünes Bündnis oder wechselnde Mehrheiten, sagt die grüne Fraktionsvorsitzende Sandra Laaz: "Karsten McGovern aus reiner Machtstrategie abwählen zu wollen, finden wir überhaupt nicht nachvollziehbar." Er habe sich schließlich keine inhaltlichen Verfehlungen zu Schulden kommen lassen. Allerdings hatte sich der grüne Kreisbeigeordnete, der selbst Landrat werden wollte, auch nicht gerade als Bündnispartner empfohlen. Direkt nach seiner Niederlage im ersten Wahlgang rief er zur Wahl des CDU-Kandidaten auf und zeigte sich wenig souverän.
SPD-Fraktionsvorsitzender Werner Hesse findet: "Es ist schon etwas komisch, dass die Grünen uns vorwerfen, die Möglichkeit zu Rot-Grün nicht zu nutzen. Vor drei Jahren haben die Grünen selbst diese Möglichkeit ausgeschlagen." Das entscheidende Argument für Schwarz-Rot sei jedoch ein anderes: Die Genossen wollen eine stabile Mehrheit für die Arbeit der neuen Landrätin. Mit den Grünen reicht es aber nur für eine knappe Mehrheit. Aus Hesses Erfahrung ist eine breitere Verankerung besser. So scheiterte die letzte rot-grüne Koalition 1993, weil Kreistagsabgeordnete aus Kirchhain und Bauerbach – sowohl von der SPD als auch von den Grünen – ausscherten, um eine geplante Mülldeponie in ihrer Nähe zu verhindern. "Damit war die Koalition handlungsunfähig", erinnert Hesse. Die darauf folgende große Koalition wurde 1998 von der SPD aufgekündigt, weil die CDU mit den Republikanern in Stadtallendorf "gemeinsame Sache" machte, um einen SPD-Mann als Kreisbeigeordneten abzusägen.
Große inhaltliche Schwierigkeiten erwartet Hesse in den Verhandlungen der nächsten Wochen nicht. Nachdem sich die CDU bei den erneuerbaren Energien gewandelt habe, glaube er an die Kompromisslinien. Für die Stelle des Kreisbeigeordneten werden zwei Christdemokraten gehandelt: Der Calderner Pfarrer Marian Zachow, der bei der Landratswahl gegen Fründt verlor, und der Fachbereichsleiter für Familie, Jugend und Soziales im Kreishaus, Uwe Pöppler.
Der Hobbit – Smaugs Einöde
Guardians of the Galaxy
