76,87%

23,13%

Friedhelm Schöck am 01.03.2010 13:53:46
Das eigentliche Problem in diesem Land ist doch, dass ein Teil der Bevölkerung einen über lange Zeit angehäuften ungeheuren Reichtum besitzt, und die neoliberale Propaganda nicht nachlässt, die Ideologie zu verbreiten, das hätte etwas mit Leistung zu tun. Sicherlich beruhigt dieser Mythos das latent vorhandene schlechte Gewissen dieser Geldaristokratie, hat aber ansonsten nicht viel mit der Wirklichkeit zu tun. Auch die Gehälter der im wohlhabenden Drittel der Bevölkerung haben nichts mit leistungsgerechter Bezahlung zu tun, sondern mehr damit, dass sich diese Leute gut verkaufen können. Viele Menschen dieser privilegierten Schicht nehmen gar nicht mehr wahr, in welchem Luxus sie leben, das ist die eigentliche Dekadenz in diesem Land. Würde am oberen Ende nicht soviel abgesahnt, bliebe am unteren Ende wahrscheinlich genug übrig, um die sogenannten "einfachen Tätigkeiten" (auf deutsch: die Drecksarbeit) besser zu bezahlen und für menschenwürdige Verhältnisse bei den auf ALG2 angewiesenen Menschen zu sorgen.

Michael Weber am 27.02.2010 20:31:02
Dieser Mann u.viele der Menschen, die in Berliner Edelrestaurants essen können, weil Sie das "Glück" haben einen Job zu haben, der es Ihnen ermöglicht sorglos zu leben, haben die Wahrnehmung verloren, was es heißt vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen zu sein.Herr Westerwelle setzt bei seiner Polemik immer vorraus, dass es haufenweise Arbeitsstellen gibt, die nur von Arbeitswilligen besetzt werden müssen.Die Menge, der Arbeitsslellen, von denen Menschen leben können, wird doch immer weniger, ob für junge Leute oder ältere Menschen.Vielmehr sollten Menschen, die Geld genug haben um es ins Ausland zu schaffen, mehr überprüft werden.Ebenso sollten die Banken, die durch die Verschuldung aller Bürger, durch Politiker wie Ihn beschlossen, zur Rückzahlung der Gelder zu ihrer "Rettung" heran gezogen werden.Denn Banken machen schon wieder Gewinne.Aber es ist ja immer einfacher Hilfsempfänger zu Diskreditieren und ihnen das wenige Geld abzusprechen und bei ihnen zu sparen.

Wenzel am 27.02.2010 07:25:36
Sollte er mal versuchen 1 Monat mit den Regelsätzen zu leben.

frede wiegel am 26.02.2010 17:59:51
wie das bvg bereits festgestellt hat sind sie deutlich zu niedrig. von 345 euro müssen strom, telefon, ktogebühren, arztrechnungen, friseur, rücklagen für anschaffungen (waschmasch., möbel, ...), haftpflichtversicherung, lernmittel, ..... gezalhlt werden. hier kann jeder mal seine persönl. ausgaben einsetzen. was dann am ende noch für nahrung und kleidung übrigbleibt ist kläglich. durch schlechte ernährung entstehen zukünftige kosten die wiederum die allgemeinheit zu zahlen hat. eine gesellschaft kann nur funktionieren wenn allle gut versorgt sind.

Sir NoName am 23.02.2010 15:03:29
http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechtsverletzung#Soziale_Menschenrechte _____ Wer diese für sich selbst in Anspruch nimmt Stichwort: "Anti-Diskriminierung", sollte dies doch bitte auch in Ausübung eines hohen poloitischen Amtes beachten! s.a. http://europa.eu/legislation_summaries/human_rights/fundamental_rights_within_european_union/l33113_de.htm ____ JEDES erfolgreiche Widerspruchsverfahren kostete den Steuerzahler mindesten Eur 500, - Das ist im Laufe der vergangenen 5 Jahre ein erkleckliches Sümmchen. Anhand der Statistiken der BA leicht zu Errechnen. Da taucht die Frage auf, warum wird die Rechtsprechung nicht in Gesetzgebung umgesetzt. Peinlich, peinlich ...

anonym am 23.02.2010 00:56:48
a) Es gibt in der BRd kein "Recht auf Arbeit" und es wird auch keine Vollbeschäftigung geben. Nie! Wenn dies angestebt wird, sozusagen als politisches Ziel aller vertretenen Parteien im Bundestag, dann bitte Vorschläge der etablierten Parteien, wie dies Ziel zu erreichen ist. Seit Dez. 2008 gilt der der "Lissaboner Vertrag", zugleich mit diesem gilt auch die "EU-Charta der Menschenrechte" und somit auch das Diskriminierungsverbot gegen soziale Minderheiten. Die BRD hat kein "Opt-out" gewählt. (siehe Wikipedia) Wenn G.W. weiterhin mit sozialem Sprengstoff zündelt, ist es auch durchaus möglich den bereits bestehenden Strafantrag, wegen Beleidigung und Volksverhetzung, um einen weiteren beim europ. Gerichtshof zu ergänzen. 30 Tagessätze Strafe wegen unentschuldigtem Nichterscheinen bei einem z.B. völlig unsinnigem Termin (bringen Sie 'zum x-ten' Mal Ihren Lebenslauf mit) ... 30 Tagessätze. Das bedeutet die Entziehung der Lebensgrundlage. Man stelle sich einmal vor, die gleichen Masstäbe werden auf Bundestags- +/- EU-Parlaments- abgeordnete angewendet, wenn er/sie in einer Sitzung fehlen, unentschuldigt. ;-) Man stelle sich vor, die Erhöhung der Diäten wären in den letzten 5 Jahren an die Rentenanpassungsformel gekoppelt gewesen? Einfach so. Quizfrage: Wird die autom. Erhöhung der Diäten dieses Jahr wegen der schlechten Gesamtwirtschaftslage oder der Bundes- Rekordverschuldung ausgesetzt? Ab wann müssen Maschine die Arbeitsplätze vernichten/ersetzen Beiträge ins Sozialsystem leisten? Arbeit für Alle!

Nadine B. am 22.02.2010 19:34:51
Die Hartz 4 Sätze sind gerade mal so ausreichend, besonders wenn man alleinerziehend mit einem behinderten Kind ist. Das Problem ist , das nicht Hartz 4 nicht zum arbeiten animiert sondern das die Jobs nicht zum arbeiten animieren! Es muß eine vernünftige Arbeitsmarktpolitik und Mindestlöhne geben die über dem Hartz 4 liegen damit man von seiner Arbeit auch leben kann, denn nur so zum Spaß geht niemand arbeiten!

M. am 22.02.2010 12:40:22
Soll das alles ein (dummer) Scherz sein? Ich bin mit meinem niedrigen ALG2 froh, wenn ich gerade mal den Monat mit ach und krach leben kann ohne zu hungern!

Jutta am 22.02.2010 12:18:58
In der Ansicht, dass Menschen, die arbeiten, mehr Geld haben müssen, als Menschen die Grundsicherung erhalten, hat G.W. recht. Da er allerdings scheinbar noch nie in der missliche Lage war, am Monatsanfang schon darüber nachzudenken zu müssen, ob zur Monatsmitte noch etwas Geld vorhanden ist, kommt er zu einem falschen Fazit. Richtig ist, dass durch einen Mindestlohn dieser Abstand zwischen Lohn und Grundsicherung geregelt wird. Falsch ist, dass durch Ausbeutung im Niedriglohnsektor die Überlebensgrenze von Menschen, die aus der Arbeitswelt heraus rationalisiert wurden, definiert wird.

Thaddäus am 22.02.2010 11:22:11
Als alleinstehender Harz IV-Empfänger ohne Kinder kann ich sagen, dass die Sätze durchaus nicht zu hoch sind. Meist steht mein Konto am Monatsende, nach Abzug der "angemessenen" Miete, den Versicherung und den Lebensmitteln auf Null. Sicherlich muss sich Arbeit lohnen - das steht außer Frage. Die Diskussion finde ich generell richtig, aber nicht die Art, wie sie geführt wird. Pauschal alle Harz IV-Empfänger auf diese Weise zu verunglimpfen, wie es Westerwelle sich mal wieder nicht verkneifen konnte, ist der Sache nicht angemessen. Und noch mehr regt es mich auf, wie die Bild auf diese Diskussion angesprungen ist, und dieses Thema noch auf die "faulen Migranten" ausgeweitet hat. Westerwelle und Bild diskutieren die Sache in einen an rechtspopulismus erinnernden Jargon indem sie pauschalisieren und Feindbilder erschaffen.

Solidarnosc am 21.02.2010 23:39:57
....rein ins Guidomobil und tschüss....ob dich hier jemand vermisst ???

Michael Schwartz am 21.02.2010 11:19:17
Es darf nicht Aufgabe der Gesellschaft sein, den Unterhalt gesunder junger Menschen zu bezahlen. Aufgabe sollte sein, dafür zu sorgen, daß diese Leute ihren Unterhalt selbst erarbeiten können. Und das ruinieren der öffentlichen Finanzen muß ein Ende haben.

Anonym (keine Repressalien bitte am 20.02.2010 20:31:07
Soll sich gefälligst erstmal für den 5-Jahre langen Betrug entschuldigen- den's BVerfG nun geradegerückt hat. Und Nachhilfeunterricht in der Diplomatenschule des Auswärtigen Amtes beantragen... Auf Minderheiten rumhacken... G.W.W? Was sagt eigentlich seine Freundin dazu?

Steuerzahler am 20.02.2010 19:56:21
Ja, ja, der Mittelstand "finanziert" genau so lange, bis er kein Mittelstand mehr ist. Im übrigen: Was hat Guido "Mövenpick" Westerwelle noch mal gleich mit dem Mittelstand zu tun? Richtig: Nix.

Alexander Haagen am 20.02.2010 19:51:51
Es Kann nicht sein das der Mittelstand u.a.finanziert und weniger herausbekommt als H-IV Empänger die es unmöglich finden das Zigaretten , Tíere was zb Versicherung, Tierarztkosten , Steuern mit sich zieht nicht auch noch übernommen werden

C am 19.02.2010 13:07:29
Natürlich hat er recht. Bin immer wieder erstaunt wenn Menschen keinen Bock haben zu arbeiten und sagen "da bekomme ich ja bei Hartz IV mehr...".

Susanne Wrona am 18.02.2010 16:53:58
Wie eine OECD Studie festgestellt hat sind Deutsche Arbeitslose im Europäischen Vergleich finanziell schlechter gestellt. Also von wegen Arbeitslose im Wohlstand. Westerwelle macht nicht nur eine Krawall-Polemik, mich erinnert das ganze recht Stark an die Zeiten vor dem 2. Weltkrieg, als die Juden für die finanzielle Misere des Staates verantwortlich gemacht wurden. Besonders, wenn man sich zu Westerwelles Polemik die ganzen Leserbriefe und Kommentare in den verschiedenen Medien anschaut. Aber, genauer hingeschaut, hat doch die Bankenkriese dem Steuerzahler das Zigfache an Steuergeld gekostet, und wird es auch noch weiter kosten, als das was für Arbeitslose ausgegeben wird. Was werden die Folgen von Westerwelles Politik sein: Die FDP will den Hartz 4 Satz um 33% kürzen, die Arbeitslosen könnten sich ja einen Minijob suchen. So viele Minijobs, das jür jeden einer da wäre, gibt es aber gar nicht. Minijobs kommen dem Arbeitgeber billiger. Die Folge wäre: Es würden immer mehr reguläre Arbeitsplätze abgebaut und in Leiharbeitsstellen oder Minijobs umgebaut, ohne Sozialversichurungspflicht. Die Tendenz ist ja jetzt schon da. In den letzten 10 Jahren wurden 1 Millionen reguläre Arbeitsplätze abgebaut Leiharbeitsstellen und Minijobs sind geschaffen worden. Aus diesem Grund hat sich die Armut in den letzten 10 Jahren eklatant ausgeweitet. Mit dem Umbau des Sozialstaates a la Westerwelle, wird sich diese Tendenz sehr verstärken. Die Armut wird sich weiter ausbreiten. Will man dieses vermeiden, muß nicht der Sozialstaat umgebaut werden, sondern das Bankensystem. Es ist der wirkliche Verursacher der Krise. Im Übrigen Alternativen gibt es schon reichlich (Verstaatlichung der Banken nach Isländischem Vorbild, Ethikbanken, Islambanken etc.) Westerwelle benötigt auch Nachhilfe in Geschichte: Das Römische Reich ist nicht durch die dekadente Unterschicht untergegangen, sondern durch eine dekadente Oberschicht, hier kann man dann wirklich einen aktuellen Bezug herstellen, besonders, wenn man an die Casinomentalität in den Banken denkt. Nicht nur, das sich hier ständig Blasen bilden, die dann irgendwann platzen, durch Spekulationsgeschäfte verteuern sich auch noch die Rohölpreise, die Rohstoffe, die Lebensmittel, was die breite Bevölkerung auch noch belastet. Es gibt genügend Menschen, die nur mit Spekulation ihr Geld machen und sonst auch weiter nichts arbeiten. Meiner Meinung nach sind das die wirklichen Faulenzer.

Bernd Kröll am 18.02.2010 14:01:57
Laut Westerwelle sollen ja diejenigen, die arbeiten auch besser gestellt sein. Grundsätzlich eine löbliche Aussage. Nur, dass er dies durch Kürzungen derjenigen, die schon am Rande leben erreichen will ist wohl das unverschämteste, was einer der Herren sich in letzter Zeit erlaubt hat. Die die Arbeit haben, sollten endlich durch einen Mindestlohn so gestellt werden, dass sie nicht zusätzliche Leistungen beantragen müssen. Es ist doch nicht vertretbar, dass ein Zeitarbeitsvermittler netto mehr an der Vermittlung einer Arbeitsstelle verdient, als derjenige der sie ausführt. MfG Bernd Kröll