Steuern richtig steuern

Zwei Bücher aus dem Marburger Metropolis-Verlag zeigen, dass es sehr wohl Alternativen zur Verhartzung Deutschlands gibt

Sicher, das Thema "Steuergerechtigkeit" ist nicht wirklich sexy. Aber wie man Steuern richtig steuert, das entscheidet nachhaltig über unsere Lebensqualität. Der Wirtschaftspraktiker und Professor Lorenz Jarass hat die Bundesregierung bei der Steuerreform an maßgeblicher Stelle beraten. Seine Tipps sind vom Finanzminister nur teilweise umgesetzt worden. Jarass schlägt nicht nur entsetzt die Hände über dem Kopf zusammen. Er hat auch mit Professor Gustav Obermair zusammen zwei schlaue Bücher geschrieben. Jarass und Obermair zeigen uns, wie der blanke Hans ganz schnell wieder zu einem fetten Sparschwein kommt.

Grundübel unseres Steuerrechts: Es stammt aus einer Zeit, als Außenhandel noch ganz klein war, und das meiste Kapital im Land blieb. Dazu kommt eine steinzeitliche Erfassung der Kapitalsteuern. Während Lohn- und Einkommensteuer sofort erhoben werden, hat es bei der Erfassung von Reichtum viel Zeit. Erst mit achtjähriger Verspätung wird die Steuerstatistik veröffentlicht. Schließlich ein Chaos im Regelwerk: 118 Gesetze sowie 4.853 Auslegungen der Gesetze geben das Handeln der (überforderten) Finanzbeamten vor.

Jarass und Obermair haben sich nun durch die Bilanzen von Deutschlands führenden Kapitalgesellschaften durchgewrangelt. Auch dort ein dichter Nebel aus unterschiedlichsten Bilanzierungsmethoden. Befund der Professoren: die DAX30-Gesellschaften zahlen eindeutig weniger Steuern als vorgeschrieben. Zwar wurde 2001 der Körperschaftsteuersatz von 40% auf 25% gesenkt. Doch nicht einmal diese 25% sind bei Eichel angekommen. Obendrein wurde 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Grotesk: während sich die Hunde, Brauns und Rogowskis theatralisch auf dem Boden wälzen vor Schmerz über Organverlust durch zu hohe Löhne und Steuern, zeigen die Autoren: im europäischen Vergleich ist Deutschland die schönste Steueroase für Reiche, nur übertroffen von Griechenland.

Daimler-Chrysler zahlt schon seit Waigels Tagen keine Steuern mehr. Telekom bekommt sogar vom Fiskus was zurück. Beide Firmen haben völlig überteuert Bankrottklitschen in den USA eingekauft und machen Verlustvortrag geltend. Anderer Trick legale Steuerflucht. Ein Büro und ein Briefkasten in Irland werden zur Holdinggesellschaft erklärt. Deutschlands Steuerzahler finanzieren die Infrastruktur und die Ausbildung der Fabrikanlagen und Mitarbeiter und: Die Werte werden hier produziert. Die Gewinne jedoch erleiden im Holding-Land nur geringe Steuerlasten. Europäische Staaten stehlen sich mit diesem Steuerdumping gegenseitig die erarbeiteten Werte. Schuldzinsen ausländischer Kreditgeber sind in deutschen Unternehmen steuerfrei.

Dieser Staat wird von den verbliebenen Erwerbstätigen und von mittelständischen Unternehmern finanziert. Arbeitern, die Überstunden schieben, werden bis zu zwei Drittel ihres Bruttolohns durch Steuern und Sozialbeiträge abgezogen. Genauso hart trifft es Selbständige aus der Mittelschicht. Das Gejammer über die schwächelnde Inlandsnachfrage ist heuchlerisch, denn es wird von jenen Kreisen der Großfinanz angestimmt, die den gesellschaftlichen Mittelbau noch mehr belasten wollen.

Nicht jammern – zupacken. Wie in den USA seit 1986 üblich, wird für Kapitalgesellschaften eine Mindeststeuer eingeführt. Da helfen keine Nebelbomben von cleveren Steuerberatern mehr: Steuern fallen da an, wo Werte produziert werden. Die Vermögensteuer kann mit einigen kleinen Korrekturen durch einen Ministererlass wieder aktiviert werden. Verlustvorträge werden quantitativ und zeitlich begrenzt. Die Erwerbstätigen werden entlastet, indem die Sozialbeiträge als Steuern von der gesamten Solidargemeinschaft aufgebracht werden. Schließlich muss das Steuerrecht radikal vereinfacht werden. Die gewonnene Transparenz ist ein Gewinn an Demokratie.

So, und wenn wir das geschafft haben, können wir uns jenen 50% des Jahr für Jahr neu erwirtschafteten Volksvermögens zuwenden, die illegal und halblegal an der Solidargemeinschaft vorbei in Steueroasen entfleuchen.

Hermann Ploppa

Lorenz Jarass/ Gustav Obermair: Wer soll das bezahlen?
Metropolis Verlag Marburg 2002
Dieselben: Geheimnisse der Unternehmenssteuern.
Metropolis Verlag Marburg 2004

Fundsache: Einbaum

Buddeln Bagger ein marodes Fischerboot auf einer Baustelle aus, ist das erstaunlich genug – das älteste Fundstück der Stadt rückte jedoch erst Monate nach seiner Entdeckung ins Blickfeld der Öffentlichkeit.

Rund 1.200 Jahre modert eine knappe halbe Tonne Holz ungestört im Erdreich. Bis gute vier Meter weiter oben schweres Gerät anrollt. Der Bau eines Einkaufszentrums steht auf dem Einsatzplan. Im Juli dieses Jahres schließlich fressen sich Baggerschaufeln bis zur bräunlich-schwarzen Baumleiche vor – und Gießen hat eine kleine Sensation. Mitten auf der Baustelle "Galerie Neustädter Tor" hat zuzeiten Karls des Großen offenbar jemand sein Bötchen vergessen. Gießen gab es um 790 noch nicht. Dafür wohl einen kleinen Seitenarm der Lahn. Erst seit einigen Wochen ist der "Gießener Einbaum" vor Anker in der lokalen Tagespresse. Wusste wohl zunächst kein Verantwortlicher so Recht, was mit dem Teil anzufangen ist.

Kulturdezernent Reinhard Kaufmann (FDP) ließ sich die letzten Wochen auch am liebsten mit "seinem" Boot ablichten. Mal mit Gießkanne beim unerlässlichen Bewässern des Kahns. Mal mit Stadtratkollege Thomas Rausch (CDU) beim Abtransport zur endgültigen Konservierung nach Schleswig. 10.000 Euro hat der FDP-Politiker für Restaurationsarbeiten am Schleswiger Landesmuseum der Stadtkasse in Rechnung gestellt. 4.000 Euro kamen vom Oberhessischen Geschichtsverein (OGV). Dessen 2. Vorsitzender Michael Blechschmidt begründet die rasche Hilfe: "Da waren wir uns im Vorstand einig: Der Einbaum ist von enormer Bedeutung für die Geschichte der Stadt." 18 bis 23 Euro pro Kilogramm Holz sind für einen dauerhaften Erhalt nötig, dreiviertel der 30.000 Euro seien nicht zuletzt durch Spendengelder bereits zusammen (Bankverbindung des Oberhessischen Geschichtsvereins: Sparkasse Gießen, Kontonummer 200508512, Bankleitzahl 51350025, Verwendungszweck: "Spende Einbaum").

Nicht wirklich zimperlich prallt gehärteter Stahl auf morsches Wasserfahrzeug – der Einbaum geht bei seiner Bergung in Zwei. Und immer wieder wurden in der letzten Zeit Stimmen laut, es sei unachtsam gearbeitet worden, die Fundstelle hätte wesentlich ausführlicher untersucht werden müssen. Blechschmidt zu den Vorwürfen: "Das sehen wir anders. Ich selbst war bei den Ausgraben zugegen, es wurde sehr sorgfältig gearbeitet. Im Umfeld wurde einiges Schwemmholz sichergestellt, selbst der alte Lahnarm war zu erkennen." Für Einige aber ist die unabsichtliche Zweiteilung des Wracks bereits zum Wahrzeichen avanciert. Der Verein "Akku – Arbeiten im Alltag" verkauft derzeit "Original Gießener Schoko-Einbäume (gebrochen)". Auf dem Gießener Wochenmarkt konnten Besucher zum Stückpreis von zwei Euro die originelle Köstlichkeit "mit Echtheitsstempel" bereits genießen. Nach Abzug aller Unkosten seien fast 20 Euro zusammengekommen, die natürlich allesamt dem OGV gespendet wurden. Der Verein nimmt immer noch gerne Bestellungen für seine essbaren Maßstab-1-zu-27-Modelle unter der E-Mail-Adresse akku@akku-netz.de entgegen. Vorwürfe, es handele sich bei den Miniaturen um schnöde "Duplos", werden von Vereinsmitglied Peter Schomber "nicht ganz so vehement dementiert".

Bleibt die Frage, wo der konservierte Einbaum seinen endgültigen Liegeplatz zugewiesen bekommen soll. Galerie-Bauherr Rosco könne sich das Boot in Augenhöhe aufgehängt als Wandschmuck im neuen Rathaus vorstellen. So das alte Fischerboot nach seiner drei- bis viermonatige Konservierungsphase wieder taufrisch vom Stapel läuft – na denn, "Mast- und Schotbruch".

Christian Schulze Wenning